Lettlands Abgeordnete waren fleißig: 990 Gesetze verabschiedet

L-infos - Der 12. Saeima - das lettische Parlament - hat seit dem Treffen am 4. November 2014 immerhin 187 neue Gesetze erlassen und 803 Gesetze geändert. 11 Gesetze wurden zum zweiten Mal überprüft.

In dieser Zeit fanden 188 Saeima-Sitzungen statt. Davon waren 151 regelmäßig, 21 außerordentliche Sitzungen und acht außerordentliche Sitzungen. Die 12. Saeima trat auch zu acht offiziellen Sitzungen zusammen.   

Während der 12. Saeima wurden 1190 Gesetzentwürfe den parlamentarischen Ausschüssen zur Prüfung vorgelegt, von denen 883 vom Kabinett, 191 von den Saeima-Ausschüssen und 113 von den Saeima-Abgeordneten eingereicht wurden. In der 12. Saeima wurden drei Gesetzesinitiativen vom Präsidenten eingereicht.

Durch die Erarbeitung der eingereichten Gesetzentwürfe - durch eine Überprüfung in der zweiten und dritten Lesung - wertete die 12. Saeima 21652 Vorschläge.

Mitglieder des 12. Saeima sprachen am häufigsten in der Debatte von Ivars Zarins, 328 Mal, Valdis Kalnozols - 238 Mal, Artus Neighbours - 191 Mal, Inguna Sudraba - 188 Mal, Juris Viļums - 186 Mal und Igor Pimenovs - 176 Mal.

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