Lettlands Regierungsbildung "klemmt"

L-infos / Riga - Selbst Lettlands Staatspräsident, Raimonds Vejonis, beschwert sich drei Wochen nach den Parlamentswahlen in Lettland über den derzeitigen Stand der Regierungs-Neubildung in Riga. Vejonis bezeichnete die "laufenden" Koalitionsverhandlungen als unbefriedigend, da es weder eine Einigung in der Frage der Regierungskoalition gäbe, noch einen Fahrplan, welche Aufgaben noch zu erledigen sind? Am 6. November muss das lettische Parlament in seiner konstituierenden Sitzung einen neuen Parlamentspräsidenten und ein Präsidium wählen. Raimonds Vejonis befürchtet, dass das neue Parlament, so, wie es sich derzeit darstellt, dazu nicht in der Lage seien könnte.
Der lettische Staatspräsident hat daher angekündigt, die Initiative zu ergreifen und die aussichtsreichsten Kandidaten für eine Regierungsbildung - den Auftrag zur Regierungsbildung muss der lettische Staatspräsident erteilen -zu einem Gespräch in den Präsidentenpalast eingeladen.

Foto: Wer wird - vor allem wann - in Riga die Letten regieren?

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