L-infos/Riga/fr - Nachdem die lettische Bevölkerung am 6. Oktober 2018 die 100 Abgeordneten für das neue Saeima (lettisches Parlament) mit einer Wahlbeteiligung mit mal gerade 54,6% gewählt hatten, wurde angesichts des Wahlergebnisses schnell klar, dass durch die Wahl keine politisch klaren Verhältnisse in Latvia geschaffen worden waren. Bereits vor der Wahl hatte fast alle Parteien erklärt, mit welcher Partei sie auf keinen Fall - und mit welche doch - sie eine Koalitionsregierung zu bilden bereit sein. Auf derartige Aussagen bezogen, ist eine Regierungsbildung in Riga erst einmal "unmöglich" - bzw. sehr schwer! Dem lettischen Saeima gehören nach der Wahl sieben Parteien an.

Nach dem heutigen (26.11.2018) Treffen mit allen, in der 13. Saeima gewählten, politischen Kräften, hat Lettlands Präsident Raimonds Vējonis nunmehr, Aldis Gobzems, den Führer der Partei "KPV LV" (Wem gehört das Land? KPV), - wohl erwartungsgemäß - mit der Regierungsbildung beauftragt.

Die KPV ist im Parlament in Riga mit 16 Abgeordneten vertreten. Aldis Gobzems, KPV-Kandidat jetzt aktuell für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen, beanspruchte schon länger die Führung für seine Partei, die knapp zweitstärkste Fraktion - vor der JKP (Jauna konservativa partija-Neue konservative Partei - im Saeima wurde.

Aldis Gobzems hatte schon im Vorfeld, kurz nach der Wahl, erklärt: "Wir sind der Ansicht, dass in guter demokratischer Tradition der Präsident das Amt des Ministerpräsidenten jener Partei überlassen soll, die auf jene parteilichen Gruppierungen, die eine Regierung bilden können, gewonnen hat. Für `KPV LV` haben 5570 Menschen mehr votiert [als für die JKP]. Das ist immerhin einmal [der Ort] Smiltene."

Diese Haltung durchkreuzten Bordans Pläne, der in der "ersten Runde" mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert war.

Aldis Gobzems hat nun seinerseits 14 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Andererseits muss er seinen Auftrag ebenfalls an Präsident Raimonds Vējonis zurückgeben.

Nach dem heutigen (26.11.2018) Treffen mit allen, in der 13. Saeima gewählten, politischen Kräften, beschloss Lettlands Präsident Raimonds Vējonis nunmehr, Aldis Gobzems, den Führer der Partei "KPV LV" (Wem gehört das Land? KPV), mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Die KPV ist im Parlament in Riga mit 16 Abgeordneten vertreten. Aldis Gobzems, KPV-Kandidat jetzt aktuell für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen, beanspruchte schon länger die Führung für seine Partei, die knapp zweitstärkste Fraktion - vor der JKP (Jauna konservativa partija-Neue konservative Partei - im Saeima wurde.

Aldis Gobzems hatte schon im Vorfeld, kurz nach der Wahl, erklärt: "Wir sind der Ansicht, dass in guter demokratischer Tradition der Präsident das Amt des Ministerpräsidenten jener Partei überlassen soll, die auf jene parteilichen Gruppierungen, die eine Regierung bilden können, gewonnen hat. Für `KPV LV` haben 5570 Menschen mehr votiert [als für die JKP]. Das ist immerhin einmal [der Ort] Smiltene."

Diese Haltung durchkreuzten Bordans Pläne, der in der "ersten Runde" mit dem Versuch einer Regierungsbildung gescheitert war.

Aldis Gobzems hat nun seinerseits 14 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Andererseits muss er seinen Auftrag ebenfalls an Präsident Raimonds Vējonis zurückgeben.

Siehe hierzu auch die Berichterstattung in der "Lettischen Presseschau" HIER